allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsgegenstand
www.traceworx.de ist eine Domain von FAF-WORX. Auf dieser Präsenz stellt FAF-WORX dem Kunden während der Vertragslaufzeit auf seinen Internetservern Speicherkapazitäten bzw. Datenvolumen in der Größenordnung des jeweils bestellten Angebotes bereit.
FAF-WORX hält die durch den Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der Art dauerhaft zum Abruf für dritte Internetnutzer bereit, so dass diese über die Verbindung zwischen dem Internetserver und dem Netz des Internet als Teil der Öffentlichkeit Zugang zu den Daten und Inhalten von einem individuell gewählten Ort oder zu einer individuell gewählten Zeit haben.
FAF-WORX schuldet jedoch nicht den erfolgreichen Abruf durch Internetnutzer im Einzelfall.
Der Kunde ist zur Zahlung der vereinbarten Entgelder verpflichtet.
Geltungsbereich
Die mit FAF-WORX abgeschlossenen Vertragsverhältnisse betreffend dem Produkt unterliegen den mit der Bestellung definierten Bedingungen. Alle Leistungen von FAF-WORX erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
FAF-WORX erkennt die Geschäftsbedingungen von Kunden nicht an, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche schriftliche Erklärung des Anerkenntnisses.
FAF-WORX ist berechtigt, den Inhalt des Vertrages sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderung widerspricht.
Auf zukünftige Geschäfte der Parteien finden die AGB in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung Anwendung.
Soweit der Kunde Produkte dritter Anbieter über FAF-WORX bestellt oder mitbestellt, begründet dieses Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen dritten Anbieter und unterliegt deren Konditionen und allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gewährleistungsansprüche sind gegen diese Anbieter geltend zu machen. FAF-WORX verpflichtet sich, die genauen Kontaktdaten dem Kunden auf Nachfrage mitzuteilen.
Bestellung
Bei der Bestellung hat der Kunde grundsätzlich sämtliche ihn betreffenden Kontaktdaten korrekt anzugeben. Dies gilt insbesondere für Gewerbetreibende, welche die Bezeichnung ihres Unternehmens entsprechend den Grundsätzen des § 6 Teledienstesgesetz anzugeben verpflichtet sind. Kosten, welche FAF-WORX aufgrund der Angabe falscher Namen und Bezeichnungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
FAF-WORX ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Werktagen anzunehmen.
Der Vertrag kommt mit der ersten Erfüllungshandlung, in der Regel die Übersendung der Zugangsdaten, zustande.
Leistungen von FAF-WORX
FAF-WORX erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes. Sonderleistungen erbringt FAF-WORX nach Absprache. Diese werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt FAF-WORX eigene Aufwendungen in Rechnung.
In der Regel hält FAF-WORX die vom Kunden auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte in der Art dauerhaft für dritte Internetbenutzer bereit, dass diese als Teil der Öffentlichkeit Zugang zu den Daten und Inhalten von einem individuell gewählten Ort und einer individuell gewählten Zeit haben.
FAF-WORX schuldet jedoch nicht den erfolgreichen Abruf durch Internetnutzer im Einzelfall.
FAF-WORX gewährleistet eine Erreichbarkeit des Accounts von mindestens 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Account aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs von FAF-WORX liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Pflichten des Kunden
Der Kunde versichert, dass die FAF-WORX mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind.
Der Kunde ist verpflichtet, FAF-WORX unverzüglich anzuzeigen, wenn sich seine für den Rechnungsempfang angegebene E-Mail-Adresse oder Rechnungsanschrift ändert oder er Rechnungslegung künftig an eine andere E-Mail-Adresse oder Rechnungsanschrift wünscht. Der Kunde ist ebenfalls verpflichtet FAF-WORX anzuzeigen, wenn sich seine Rechnungs- bzw. Wohnanschrift oder sonstige zum Kontakt notwendigen Daten ändern.
Verletzt der Kunde seine oben bezeichneten Vertragspflichten mit der Folge, dass FAF-WORX den Account sperrt, bleibt der Kunde dennoch zur Leistung verpflichtet.
Der Kunde ist für die bereitgestellten Daten und Inhalte verantwortlich. Er stellt FAF-WORX im Innenverhältnis von Ansprüchen Dritter frei, welche aufgrund dieser Daten und Inhalte geltend gemacht werden.
Entgelte
FAF-WORX stellt seine Leistungen quartalsweise im Voraus in Rechnung. Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt FAF-WORX, das Entgelt von dem bei der Bestellung angegebenen Konto einzuziehen. Die Rechnungslegung erfolgt rechtzeitig vor dem Bankeinzug. Für den Fall, dass die kontoführende Bank die Lastschrift von FAF-WORX nicht einlöst, berechnet FAF-WORX eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 29 EUR. Soweit sich die Bankverbindung des Kunden ändert, ist dieser verpflichtet, dies FAF-WORX unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde erklärt sein Einverständnis, damit, dass die Rechnungsstellung ausschließlich per E-Mail erfolgt. Der Versand der Rechnungsinformation geschieht an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.
Der Kunde ist auch für Entgelte, welche Dritte unberechtigt über seinen Account verursacht haben, verantwortlich. Ihm obliegt die Beweislast dafür, dass er das Entstehen der Kosten nicht zu vertreten hat.
Der Kunde schuldet dann, wenn seine kontoführende Bank die Lastschrift nicht einlöst, von dem Zeitpunkt der Rückholung des Betrages an Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszins der EZB, falls er keinen niedrigeren Zinsschaden nachweist. Für Mahnungen berechnet FAF-WORX eine Gebühr in Höhe von 10 EUR.
FAF-WORX behält sich Änderungen der Entgelte vor. Diese werden rechtzeitig publiziert und den Kunden mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte begründen ein Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der Änderung. Bei Bestellung bekannte Änderungen der Entgelte sowie das Auslaufen von Aktionspreisen begründen das Recht zur außerordentlichen Kündigung nicht.
Dauer des Vertragsverhältnisses, Kündigung
Der Vertrag beginnt mit Bereitstellung des Accounts. Der Kunde wird hierüber durch eine E-Mail, welche seine Zugangsdaten beinhaltet, informiert. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat (frühestens zum Quartalsende / Mindestvertragslaufzeit) gekündigt werden. Die Kündigung muss seitens des Kunden durch eingeschriebenen Brief bzw. unterschriebenem Faxformular erfolgen. Der Zugangsnachweis obliegt dem Kunden. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung nicht. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch FAF-WORX gilt insbesondere bei:
- einem Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen
- der Veröffentlichung von extremistischen, rassistischen Inhalten auf dem Account des Kunden sowie Verlinkungen von dem Account auf derartige Inhalte
- einem Zahlungsrückstand entsprechend der Höhe einer Monatsmiete, wenn dieser nach einer Rücklastschrift nicht innerhalb von fünf Werktagen, eingehend bei FAF-WORX, ausgeglichen ist
- einem dem vorangehenden Punkt vergleichbarer Rückstand betreffend der Setupgebühr entsteht
- Betreiben des Kunden von Programmen auf dem Account, welche die Funktion des Servers oder die Accounts andere auf dem Server gehosteten Kunden beeinflussen
- Fortsetzung von Vertragsverstößen nach Abmahnung durch FAF-WORX
- dem Bereitstellen von Downloads in unverhältnismäßigem Umfang
- Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder die Ablehnung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse über das Vermögen des Kunden
- grundlegenden Änderungen der technischen Standards die es FAF-WORX unzumutbar machen, Leistungen ganz oder teilweise zu erbringen.
FAF-WORX ist berechtigt, den Account nach einer Rücklastschrift sowie nach Pflichtverletzungen durch den Kunden, welche FAF-WORX zu einer Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigen, ohne Vorankündigung sofort zu sperren. Für die Entsperrung berechnet FAF-WORX eine Gebühr von 29 EUR bzw. in der Höhe, welche sich aus der jeweils aktuellen Preisliste ergibt. Die Gebühr muss vor der Entsperrung bei FAF-WORX eingehen.
Soweit eine fristlose Kündigung nicht durch FAF-WORX verschuldet wurde, besteht kein Anspruch auf Erstattung von gezahltem Entgelt. Dies gilt sowohl betreffend der Hauptleistungen als auch wegen abtrennbarer Einzelleistungen oder bestellter Zusatzleistungen.
Nach Kündigung wird das im Voraus entrichtete Entgelt für von FAF-WORX angebotene oder vermittelte Leistungen oder Dienste, deren Zahlungsintervalle bei der Kündigung noch nicht abgelaufen sind von FAF-WORX nicht erstattet.
Rechte Dritter, untersagter Inhalt
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm hinterlegten Daten und Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, insbesondere gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche oder datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen.
Es ist dem Kunden untersagt, auf seinem Account extremistische, rassistische, erotische oder pornografische Inhalte zu veröffentlichen, sowie sonstige Inhalte, welche gegen die guten Sitten verstoßen. Es ist dem Kunden darüber hinaus untersagt, Verlinkungen herzustellen oder aufrecht zu erhalten, welche auf solche Inhalte verweisen. Untersagt sind auch Banner mit den oben aufgeführten Inhalten.
Es ist dem Kunden untersagt, über seinen Account Massen-E-Mails zu versenden oder ein Versenden solcher E-Mails zuzulassen.
FAF-WORX ist berechtigt, den Account ohne Vorankündigung zu sperren, wenn FAF-WORX feststellt oder durch Dritte die Mitteilung erhält, dass der Kunde gegen die Verbote verstößt. FAF-WORX ist unter den oben bezeichneten Umständen darüber hinaus berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Der Kunde ist verpflichtet, die hinterlegten Daten so kenntlich zu machen, dass der Urheber oder für die Inhalte Verantwortliche und dessen Anschrift eindeutig feststellbar sind.
Gewerbliche Kunden verpflichten sich, im Falle eines Zuwiderhandelns gegen die Verbote unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5010 EUR an FAF-WORX.
Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten, welche sein Nutzungsverhalten betreffen, die Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads von FAF-WORX während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke notwendig ist. Der Kunde erklärt mit der Speicherung sein Einverständnis. Die erhobenen Daten kann FAF-WORX auch für die Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsdienstleistungen verwerten. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
FAF-WORX ist verpflichtet, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. FAF-WORX wird diese Daten ebenso wenig wie deren Inhalt ohne Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten. Hiervon ausgenommen sind Fälle, in welchen FAF-WORX gesetzlich verpflichtet ist, insbesondere staatliche Stellen sowie sonstige Auskunftsberechtigte, diese Daten zu offenbaren.
FAF-WORX weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass FAF-WORX die auf dem Account gespeicherten Daten und Inhalte aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Dies ist auch Dritten gegebenenfalls möglich. Für die Sicherheit seiner Daten und Inhalte trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
Haftungsbeschränkung
FAF-WORX haftet für Schäden nur, wenn FAF-WORX oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Erfolgt die schuldhafte Verletzung nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung auf den Schaden beschränkt, welcher bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung wegen leicht fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie aufgrund gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Die Haftung ist der Höhe nach beschränkt auf das jeweilige monatliche Entgelt, höchstens jedoch auf den durchschnittlichen Vertragswert von zwei Jahren. Die Gesamthaftung je Kunde ist auf 1000 EUR beschränkt.
FAF-WORX haftet nicht für die korrekte Funktion des Internets, soweit sie außerhalb seines Verantwortungsbereiches liegt, sofern nicht eine Haftung nach oben genannten Gründen gegeben ist.
Die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV (TelekommunikationskundenschutzVO) bleibt davon unberührt.
anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf die mit FAF-WORX geschlossenen Verträge findet deutsches Recht Anwendung.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz von FAF-WORX zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. FAF-WORX ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Wohn- oder Geschäftsitz zu verklagen.
Sonstiges
FAF-WORX ist berechtigt, Dritte und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung ihrer vertraglichen Pflichten zu beauftragen. FAF-WORX ist darüber hinaus berechtigt, zur Erbringung der Leistungen neuere bzw. andere Systeme und Verfahren zu verwenden, als sie zunächst Vertragsgegenstand waren, soweit dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf einzelner Geschäftsbereiche oder ein Gesellschafterwechsel begründet kein Sonderkündigungsrecht.
Dem Kunden steht das Recht zu, bei einer Vertragsübernahme den Vertrag zu kündigen.
Der Kunde ist lediglich zur Aufrechnung mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen FAF-WORX berechtigt.
Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Alle Erklärungen von FAF-WORX können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbahrung nahe kommenden Regelung, welche von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Widerrufsrecht
Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann der geschlossene Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang einer Annahmeerklärung oder nach Bereitstellung der Leistung durch entsprechende Mitteilung an FAF-WORX widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn FAF-WORX mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
Stand 09/2010 Berlin
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